06. Dezember 2018, 22:23 Uhr

Umzug nach Pohlheim

Norman Schwart gibt Hauptausschussvorsitz ab

06. Dezember 2018, 22:23 Uhr

In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) der Stadt Lich in diesem Jahr erklärte Ausschussvorsitzender Norman Schwart (Freie Wähler) seinen Rücktritt. Gleichzeitig gebe er sein Stadtverordnetenmandat zurück. Aus familiären Gründen zieht Schwart nach Pohlheim und kann damit nicht mehr Stadtverordneter in Lich sein. Er ist seit 2011 im Licher Stadtparlament und seit vielen Jahren Vorsitzender des HFA.

Schwart bedankte sich für die gute und kollegiale Zusammenarbeit. Er werde in den nächsten Jahren kein politisches Amt anstreben, da er als Fachdienstleiter Finanzverwaltung und Beteiligungsmanagement bei der Stadt Bad Nauheim beruflich gut ausgelastet sei, sagte er.

Bürgermeister Bernd Klein bedauerte, dass Norman Schwart mit seinem Umzug nach Pohlheim die städtischen Gremien verlässt. Er dankte ihm persönlich für die konstruktive Zusammenarbeit. Mit Schwart verliere das Stadtparlament einen kompetenten Finanzfachmann.

Grundstück verkauft

Die Ausschussmitglieder waren einstimmig für den Verkauf des unbebauten städtischen Grundstücks in Ober-Bessingen, In der Bette 24, zu einem Gesamtkaufpreis von 36 270 Euro einschließlich der Anliegerleistungen. Damit ist die Verpflichtung verbunden, das rund 400 Quadratmeter große Baugrundstück, eine Baulücke zwischen zwei Häusern, innerhalb von drei Jahren zu bebauen.

Mit Mehrheit stimmten die Mitglieder des HFA der Aufgabenübertragung nach dem Prostituiertenschutzgesetz zu. Helmut Jachimsky (FDP) stimmte dagegen, weil er die Kosten, die auf die Stadt zukommen, nicht eindeutig geregelt sieht. Nach Zustimmung durch die Stadtverordnetenversammlung können die Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz von der Stadt Lich an den Landkreis übergeben werden. Dazu erklärte Bürgermeister Klein, das Land Hessen sei eines von zwei Bundesländern, welches die Aufgaben aus diesem Bundesgesetz an die Kommunen delegiert habe. Es mache aber für die Stadt keinen Sinn, eine Aufgabe, für die sie keine Kompetenzen habe und bei der es um Beratung, Genehmigung und Kontrolle von allen mit der Prostitution zusammenhängenden Themen gehe, Kompetenzen aufzubauen.

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