04. Februar 2019, 21:22 Uhr

Noch kein Bett in Brüssel

Europakandidat Matthias Körner? Wollte der Sozialdemokrat nicht 2017 nach Berlin? Damals hatte er sich vergeblich um die Nachfolge von Rüdiger Veit im Deutschen Bundestag bemüht. Jetzt nimmt er einen neuen Anlauf, um ein Mandat jenseits des Kreises Gießen zu gewinnen.
04. Februar 2019, 21:22 Uhr
Plädoyer für Europa: Matthias Körner. (Foto: so)

Auf der Hessenliste der SPD zur Europawahl im kommenden Mai steht Udo Bullmann ganz oben, der Politikwissenschaftler mit Gießener Wurzeln. Auf dem hessischen Listenplatz 2 kommt Martina Werner aus Nordhessen und auf Platz 3 folgt schon – Matthias Körner.

2017 bewarb sich der DGB-Mittelhessen-Geschäftsführer und Vorsitzende der SPD im Landkreis Gießen noch um ein Bundestagsmandat, nachdem sein Parteifreund Rüdiger Veit für eine weitere Kandidatur nicht mehr zur Verfügung stand. Das hat bekanntlich nicht geklappt. Das Direktmandat holte einmal mehr Helge Braun für die CDU, und Körners Absicherung über die Landesliste reichte ebenfalls nicht für ein Ticket nach Berlin.

»Ich bin nicht überambitioniert, um an ein Amt zu kommen«, wiegelt Körner auch diesmal ab. Aber es gelte, sich zu Europa zu bekennen und dafür zu werben. Schon in der Vergangenheit hatte er auf hinteren Listenplätzen zur Europawahl kandidiert. Nun Platz 3 auf der Landesliste – das sei beim Aufstellen der Kandidaten eher parteiinterner Arithmetik geschuldet, sagte Körner am Wochenende am Rande des Neujahrsempfangs seiner Partei in Biebertal. Also der Abstimmung der Liste nach Nord- und Südhessen-Proporz, nach Geschlecht, etc... Beschlossen wurde die Reihenfolge der Liste bereits im vergangenen September vom Landesparteirat in Hanau.

Die hessische Nominierung auf »drei« bedeutet für die Bundesliste, mit der die Sozialdemokraten am 26. Mai für Europa antreten, letztlich einen Platz 40 für Körner. Der Sozialdemokrat, der bislang ein Mandat im Kreistag innehat, weiß selbst, wie wenig wahrscheinlich es ist, dass er die Region Richtung Europa verlässt. »Das ist kein Platz, bei dem man schon anfangen müsste, sich eine Wohnung in Brüssel zu suchen.«

Von den 751 (oder nach einem Brexit 705) zu wählenden EU-Abgeordneten kommen 96 aus Deutschland. 27 SPD-Leute sind aktuell im Europaparlament vertreten. Die Idee der SPD: Jedes Bundesland sollte wenigstens mit einem Abgeordneten vertreten sein. Und wie die SPD im Mai bei der Europawahl abschneidet, ob sie ihre 27 Mandate halten kann? Dazu wagte Körner am Wochenende keine Prognose. Karl-Ernst Schaub, der gastgebende Biebertaler SPD-Ortsvereinsvorsitzende, sprach jedoch ganz offen von einem »tiefen Tal«, das die SPD derzeit durchschreite. Der Mann von der Basis sieht zudem die Europäische Gemeinschaft in schweren Zeiten: In kommenden Jahren entscheide sich, ob große Aufgaben in Europa gemeinsam angepackt werden oder ob man zurückfalle in »nationalstaatliches Klein-Klein«.

Frank-Tilo Becher, der frisch gewählte Landtagsabgeordnete der SPD, weiß um die Bedenken und die daraus erwachsenden Aufgaben. Er legte nach: Obwohl Europa rein wirtschaftlich der große Gewinner der Globalisierung sei, seien die Menschen zugleich in Sorge, durch Themen wie Migration zu Verlierern zu werden. Das müsse die SPD ernst nehmen und aufgreifen. Ob sie bei der Europawahl punkte, hänge davon ab, ob die Menschen der SPD vertrauten – und das mache sich auch daran fest, wie man sich vor Ort kümmere.

Just dies griff Könner am Sonntag auf, als er in Biebertal zum Thema »Quo vadis, Europa?« sprach. Um die Frage nach dem Weg zu beantworten, bedürfe es erst einmal einer Standortbestimmung. Um zu sehen, ob man nicht an einem Wendepunkt stehe oder der Weg einer Korrektur bedarf, philosophierte Sozialdemokrat Körner in Anspielung auf den anstehenden Brexit und das Infragestellen von Europa durch nationalistische Kräfte. Demgegenüber wirbt er für ein »Mehr an Europa«, weil es Antworten auf die Fragen gibt, die Globalisierung, Digitalisierung etc. aufwerfen. Diese könne man besser in einem europäischen Gesamtkontext denken und beantworten als jeweils auf nationaler oder regionaler Ebene. Körners Plädoyer: Eine vorwärtsgewandte Diskussion zu führen, die mehr von Rationalität und weniger von Emotion geprägt ist.

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