21. September 2017, 20:45 Uhr

Lich schafft die schwarze Million

21. September 2017, 20:45 Uhr
Das alles und noch viel mehr: Dank einer Gewerbesteuernachzahlung sind die Kassen der Stadt Lich gut gefüllt. (Archivfoto: dpa)

Diesem Mann kann man es schwer rechtmachen. Da spült ein höheres Steueraufkommen zusätzlich 3,6 Millionen Euro in die Kasse, aber der Licher Bürgermeister bleibt skeptisch. Bei der Einbringung des Nachtragshaushalts am Mittwoch jedenfalls warnte Bernd Klein die Stadtverordneten vor allzu großer Euphorie. Und vor allem davor, mit dem unerwarteten Geldsegen locker umzugehen.

Die zusätzlichen Einnahmen sind nämlich vor allem einem Anstieg der Gewerbesteuern um 93 Prozent zu verdanken. »Ein einmaliges Ereignis«, betonte Klein. Und eines mit Folgen. Weil die Stadt nun höhere Gewerbesteuerumlagen und im kommenden Jahr eine höhere Kreis- und Schulumlage zahlen muss, bleibt von den 3,6 Millionen Euro unterm Strich »nur« eine Million Euro übrig. Immerhin: »Der warme Geldregen nimmt uns viele Sorgen ab«, sagte der Bürgermeister. Auch sonst sei die Lage gut. Ihre Kassenkredite, die Anfang des Jahres bei vier Millionen Euro lagen, habe die Stadt aktuell auf null herunterfahren können. Die insgesamt positive Entwicklung sei auch Ausdruck der konstruktiven Zusammenarbeit in den städtischen Gremien. »Am Ende kommt immer etwas Gutes raus.«

Übermütig dürfe man aber nicht werden, denn in den kommenden Jahren müsse die Stadt mit zusätzlichen Belastungen rechnen. »Allein die beitragsfreie Kinderbetreuung wird uns zusätzlich 100 000 Euro kosten. Jährlich«, betonte der Rathaus-Chef. »Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich bin grundsätzlich dafür.« Aber die Ankündigung der hessischen Landesregierung, vom kommenden Jahr an die Betreuung der über Dreijährigen an sechs Stunden pro Tag gebührenfrei zu gestalten, sei ein rein wahltaktisches Manöver. Das Konzept sei unausgegoren und mit den kommunalen Verbänden nicht abgesprochen. Klein: »Am Ende zahlen es irgendwie immer die Steuerzahler.«

Der Bürgermeister merkte an, dass die Entwicklung in Lich nicht nur bei der Gewerbesteuer gut war. Wegen der Neubaugebiete nehme die Stadt auch bei der Grundsteuer mehr ein. »Aber so viel Geld kann man gar nicht verdienen, wie an anderer Stelle wieder rausläuft.« Was bei den Kindergärten auf die Kommunen noch zukomme, könne man gar nicht absehen. Auf alle Fälle werde die Verwaltung für diesen Bereich künftig eine volle Stelle benötigen. »Die bezahlt uns keiner.« Und weil die Stadt wachse, fehlten auch im Bauhof zwei Stellen. »Wir haben in den vergangenen Jahren gespart, dass es knirscht, sagte Klein. « Auch künftig müsse man sich bei allen Ausgaben fragen: »Was bringt es? Können wir es uns leisten?« Der Bürgermeister jedenfalls will die unerwartete Million am liebsten auf die hohe Kante legen: Zur Bildung einer Sonderrücklage, damit die Stadt in ein paar Jahren das gerade entstehende Nahwärmenetz in den »Turmgärten« kaufen kann.

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