04. November 2018, 19:36 Uhr

Wiederkehrende Straßenbeiträge

Kromm will Antworten von Stark

04. November 2018, 19:36 Uhr

In puncto Straßenbeiträge fordert Amtsinhaber Dietmar Kromm von seiner Gegenkandidatin Anja Stark, dass diese erkläre, zu welchem Finanzierungsmodell sie stehe. Im Wahlkampf habe sie darauf verwiesen, dass das Land Hessen eine Finanzierung übernehmen solle. Da es nun voraussichtlich keine SPD-geführte Landesregierung geben werde und die bestehende Koalition erst festgelegt habe, dass sich die Kommunen selbst für ein Modell entscheiden sollen, will Kromm nun wissen, wie seine Gegenkandidatin dazu steht.

»Mehrfach habe ich bereits klar gemacht, dass wiederkehrende Straßenbeiträge zur Finanzierung des grundhaften Straßenbaus die bessere Variante sind«, sagte Kromm. Sie würden nur fällig werden, wenn in einem Abrechnungsgebiet tatsächlich auch eine Straße grundhaft saniert werde. »Zudem werden nur die tatsächlichen Baukosten umgelegt.« Die Umstellung auf dieses System werde vom Land Hessen finanziell unterstützt.

In der Zeit von 2002 bis 2012 seien in Reiskirchen nur wenige Straßen saniert worden. »Hätte man sich aber seitens der Reiskirchener Politik früher darum bemüht, die kommunalen Straßen zu sanieren, wäre es jetzt nicht so teuer, denn, der Sanierungsstau wird immer größer und die Straßen schlechter. Somit wächst auch der Handlungsbedarf«, sagt Kromm.

Ein steuerfinanziertes Modell sieht Kromm als die schlechtere Variante an. Denn von den Steuereinnahmen müsse die Gemeinde rund 50 Prozent als Kreis- und Schulumlage abführen. »Im Klartext bedeutet dies, wenn die Kommune eine Straße grundhaft sanieren möchte und die Sanierung würde eine Millionen Euro kosten, müssten wir zwei Millionen über die Grundsteuererhöhung einnehmen«, schreibt Kromm.

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