20. September 2019, 22:02 Uhr

Hessischer Städte- und Gemeindebund

Karl-Heinz Schäfer gibt Vizepräsidentenamt ab

20. September 2019, 22:02 Uhr

Fast 20 Jahre lang wirkte er an vorderster Stelle, jetzt hat Karl-Heinz Schäfer auch beim hessischen Städte- und Gemeindebund den Rückzug angetreten. Der langjährige Pohlheimer Bürgermeister hört in dem Verband als erster Vizepräsident auf. Als sein Nachfolger wurde Bürgermeister Matthias Baaß aus Viernheim gewählt. Die Wahl erfolgte in der gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses und des Präsidiums in Fernwald.

Karl-Heinz Schäfer, derzeit noch Geschäftsführer beim Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke (ZMW), war bis 2015 Bürgermeister in Pohlheim. Der Sozialdemokrat gab nach nunmehr fast 20 Jahren Mitgliedschaft im Präsidium, davon 13 Jahre in der Verantwortung als Präsident oder Vizepräsident, das Amt ab. Der Pohlheimer bleibt dem Präsidium aber als ordentliches Mitglied erhalten.

Das Präsidium vertritt den Verband nach außen. Es besteht aus dem Präsidenten, dem Ersten Vizepräsidenten, dem weiteren Vizepräsidenten sowie sieben Beisitzern und dem Geschäftsführer oder seinem Stellvertreter.

Engagement des Landes gefordert

Dem Hauptausschuss obliegen die Beratung besonders wichtiger Gesetzesvorhaben und die Stellungnahmen zu grundlegenden kommunalen Fragen. In Fernwald wurde eine umfangreiche Tagesordnung beraten. Unter anderem ging es um die Entwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs, das »Gute-Kita-Gesetz« und die Herausforderung der Digitalisierung für die Kommunen.

Präsidium und Hauptausschuss fordern in all diesen aktuellen Themen ein stärkeres eigenes Engagement des Landes. Die jüngste Auseinandersetzung der Kommunen mit dem Land um die »Starke Heimat« hat gezeigt, dass das Land hier bisher Forderungen an die Kommunen hat, ohne eigenes Geld in die Hand zu nehmen. Hier erwartet der Hessische Städte- und Gemeindebund einen Kurswechsel.

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