14. Dezember 2017, 21:10 Uhr

Ist der Haushalt solide gerechnet?

14. Dezember 2017, 21:10 Uhr
Die Erneuerung von Brücken und Straßen wird auch 2018 in Lich ein Investitionsschwerpunkt sein. (Archivfoto: us)

Lich (us). Das hat Tradition: Zur letzten Sitzung vor Weihnachten stellt Hauptamtsleiter Frank Arnold den Stadtverordneten Teelichter, Tannenzweige und Weihnachtsgebäck auf die Tische. Also Friede, Freude, Lebkuchen? Fast. Bei der Verabschiedung des Haushalts für 2018 am Mittwoch waren sich die Sprecher aller Fraktionen einig, dass in Lich solide gewirtschaftet wird. Anders als viele andere Kommunen kann die Stadt zum wiederholten Male ohne Defizit ins neue Jahr gehen. Dennoch stimmten die sechs Stadtverordneten der Freien Wähler als einzige der sechs Fraktionen gegen den vorgelegten Etat.

Frage nach Berechnungsgrundlage

Die Hintergründe sind ein bisschen verzwickt. 2017 waren die Steuereinnahmen deutlich höher ausgefallen, als ursprünglich erwartet. Die Stadt konnte deshalb Rücklagen in Höhe von 1,8 Millionen Euro bilden. Die sollen nun 2018 wieder aufgelöst werden und helfen, die Kreis- und Schulumlage von zwölf Millionen Euro zu bezahlen. Norman Schwart von den Freien Wählern hatte jedoch Zweifel, ob die gesamten 1,8 Millionen Euro bereits 2018 abgerufen werden können. Der Experte – er leitet die Finanzverwaltung von Bad Nauheim - hatte nach den Berechnungsgrundlagen gefragt, aber bis zur Stadtverordnetenversammlung keine für ihn befriedigende Auskunft erhalten. Seine Befürchtung: Wenn die Berechnung nicht stimmt, könne der Haushalt nicht ausgeglichen werden.

Auch in der Sitzung konnte die Sache nicht abschließend geklärt werden, möglicherweise auch, weil Bürgermeister Bernd Klein krankheitsbedingt fehlte. Die Versicherungen der Verwaltung, dass die Zahlen solide gerechnet seien, reichten den Freien Wählern nicht. Daher die Ablehnung des gesamten Etats. Erste Stadträtin Barbara Kröger hielt dagegen: »Alle Informationen stehen zur Verfügung.«

Der Haushalt 2018 weist im Ergebnis bei Erträgen von 24,9 Millionen Euro einen Überschuss von 681 875 Euro aus. Die geplanten Investitionen von 3,7 Millionen Euro führen dagegen im Finanzhaushalt zu einer Neuverschuldung von 841 855 Euro (plus 310 000 Euro aus dem KIP-Programm). Ein Investitionsschwerpunkt wird die Erneuerung von Straßen und Brücken sein. Die Hebesätze von Grundsteuer A, B und Gewerbesteuer bleiben stabil. Der Zuschuss für die Kinderbetreuung wird sich auf geschätzt 2,5 Millionen Euro erhöhen.

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