12. Juli 2018, 05:00 Uhr

Outlet-Center

Hunderte Plakate gegen Pohlheimer Outlet-Pläne

Nur noch fünf Wochen sind es bis zum Bürgerentscheid über das geplante Outlet in Pohlheim. Plakate machen nun in allen Stadtteilen auf das Referendum aufmerksam. Die Stadt selbst hält sich derweil zurück.
12. Juli 2018, 05:00 Uhr
Stefan_Schaal
Von Stefan Schaal
Plakate wie an der Grüninger Kirche fordern dazu auf, am 19. August mit »Ja« und damit gegen das geplante Factory Outlet-Center zu stimmen. (Foto: pad)

Nur noch fünf Wochen sind es bis zum Bürgerentscheid über das geplante Factory-Outlet-Center in Pohlheim. Wie nah das Referendum bevorsteht, verdeutlichen seit Montag 300 Plakate, die in sämtlichen Stadtteilen hängen. Gegner des Outlet-Centers machen auf das Referendum am 19. August aufmerksam und werben für ein »Ja zu Pohlheim« – und zum Stopp der Outlet-Pläne in Garbenteich.

»Ja zu mehr Lebensqualität«, heißt es auf den Plakaten der Bürgerinitiative (BI) Garbenteich. »Meine Heimat, meine Stimme«. Abgebildet sind auf den Schildern Pohlheimer Bürger und Mitglieder der BI. Die Plakate sind Teil einer Kampagne, zu der auch mehrere Video-Botschaften auf der Internetseite der BI zählen. »Ein Factory-Outlet-Center wird weder wirtschaftlichen noch kulturellen oder sozialen Forschritt bringen«, hält beispielsweise der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel fest. »Es treibt die Region weiter auseinander.«

 

Auch Schäfer-Gümbel wirbt für »Ja«

 

Der Pohlheimer Hausarzt Dr. Rainer Pfaff warnt in einem weiteren Video vor »kurzfristiger Profitgier«. Statt eines Outlets brauche man »viel Grün«, sagt er und fragt: »Warum sollen wir den Lebensraum der Bewohner auf diese Art und Weise vernichten?« Er sage Ja zur Industrieansiedlung in Pohlheim, aber nicht »auf dieser Fläche und in diesem Maße« wie auf dem geplanten Gelände.

Bei dem Bürgerentscheid sind alle 13 889 Wahlberechtigten in Pohlheim aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. 25 Prozent der Wahlberechtigten und damit rund 3500 Pohlheimer müssten mit »Ja« stimmen, um ein Outlet-Center zu verhindern. Das Ergebnis wäre verpflichtend, drei Jahre dürften die Stadtverordneten dann nicht mehr zum selben Thema einen Beschluss fassen. Um den Bürgerentscheid zu erreichen, hatte die Bürgerinitiative 2686 Unterschriften gesammelt.

 

Stadt hält sich zurück

Die eigentlich einfache Frage wird im Wahllokal etwas komplizierter formuliert auf den Zetteln stehen: »Sind Sie dafür, dass der von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pohlheim am 16.02.2018 gem. § 2 Abs. 1 BauGB gefasste Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Nr. 23 ›Garbenteich Ost‹, FOC und Gewerbegebiet, aufgehoben wird?«

Während die Bürgerinitiative mit den Plakaten auf das bevorstehende Referendum aufmerksam macht, hält sich die Stadt sehr zurück, darauf hinzuweisen – auch vor dem Hintergrund, dass bei einer geringen Beteiligung der Bevölkerung unter 25 Prozent das Outlet-Vorhaben weiter fortgesetzt werden würde. Auf der Internetseite der Stadt heißt es in einer kurz gehaltenen Erklärung, die Stadtverordnetenversammlung und der Magistrat empfehlen, bei dem Bürgerentscheid mit »Nein« zu stimmen.«



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