24. Oktober 2018, 20:27 Uhr

Hintereinander stehen geht nicht

24. Oktober 2018, 20:27 Uhr

Was nützt es, wenn bei der Baugenehmigung in den Plänen zwei hintereinander liegende Stellplätze eingezeichnet werden, später dann aber immer mindestens ein Auto auf der Straße geparkt wird? Die Stadt Pohlheim will in Zukunft darum solche Parkplätze nicht mehr akzeptieren. Dazu soll nun die Stellplatzsatzung geändert wurden.

Bisher habe man darauf gehofft, dass Grundstückseigentümer selbst Stellplätze schaffen würden, sagte Bürgermeister Udo Schöffmann. Nun erhöhe man den Druck. Fabian Schäfer (FDP) kritisierte das Verbot von Stellplätzen hintereinander. Dies könne die Nachverdichtung im engen Ortskern blockieren. Schöffmann erwiderte: »Da haben wir aber die Probleme, dass die Parkplätze auf dem Plan nachgewiesen werden, aber die Autos aus Bequemlichkeit auf der Straße geparkt werden.« Wenn beispielsweise eine Scheune ausgebaut werde und sich der Mieter und der Hausbesitzer darauf einigen müssen, wer vorne und wer hinten stehen darf, würde es meist darauf hinauslaufen, dass der Mieter auf der Straße parkt.

Matthias Jung (CDU) sagte, dass sich dies mit seinen Beobachtungen decke. In Holzheim habe man etwa Ausbauten mit solchen Stellplätzen genehmigt, nun werde die Straße aber zugeparkt und der Hof bleibe leer. »Die Fahrzeughaltung ist ein großes Thema in den Dörfern. Die werden in den seltensten Fällen auf dem eigenen Grundstück abgestellt.«

Andreas Schuch (Freie Wähler) sagte, dass man in Japan erst einen Stellplatz nachweisen müsse, bevor man ein Auto kaufen dürfe. Er sprach sich ebenfalls für die Streichung des Hintereinanderparkens aus.

Gegen die Vorgabe, bei größeren Parkflächen Leerrohre verlegen zu müssen, um später das Aufstellen von E-Ladesäulen zu ermöglichen, kam überraschende Kritik aus den Reihen der Grünen: Reimar Stenzel sprach sich gegen diesen Passus aus: »Das ist Sache des Vermieters, wenn er denkt, seine Wohnung ohne E-Zapfsäule zu vermieten.« Er sah hier eine zu große Reglementierung. Bürgermeister Schöffmann entgegnete: »Aber dann wird geschrien, dass die öffentliche Hand Zapfensäulen bauen soll?« Jung sagte, dass man ihm bei seinem Hausbau auch zahlreiche Vorgaben gemacht habe, etwa dass er eine Zisterne habe anlegen müssen. Da seien die geringen Verlegekosten für ein Leerrohr vertretbar. Die Beratung über die Stellplatzsatzung wurde in den Haupt- und Finanzausschuss vertagt, der am Montag, 29. Oktober, um 19 Uhr im Rathaus tagt.

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