24. Mai 2019, 22:21 Uhr

»Bald« kann noch eine Weile dauern

Gefeller kritisiert Dauer der Rechnungsprüfung

24. Mai 2019, 22:21 Uhr

Die Stadt Staufenberg wurde kürzlich - wie bereits berichtet - von Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms als beispielhaft hervorgehoben, wie eine verschuldete Kommune ihre Finanzen in Ordnung bringen kann. Staufenberg könne nun »bald« den Schutzschirm des Landes verlassen, weil die Kommune erfüllt habe: Drei Haushalte in Folge ausgeglichen. Die Haushalte 2016, 2017 und 2018 hatten im Jahresergebnis gar dicke Überschüsse. Das Land fordert weiterhin den Haushaltsausgleich und Staufenberg liefert auch 2019 einen Überschuss ab.

Bei aller Freude teilte Bürgermeister Peter Gefeller dem Finanzausschuss jetzt einen Wermutstropfen mit. Gleichwohl Staufenberg die Vertragsbedingungen erfülle, könne das Land Hessen die Stadt vorerst nicht aus dem Schutzschirmprogramm entlassen. Gefeller meinte, das Wörtchen »bald« könne noch eine ganze Weile dauern. Die Jahresabschlüsse müssten nämlich beim Land in der geprüften Form vorliegen.

»Normalerweise sollte ein abgegebener Jahresabschluss nach einem halben Jahr geprüft worden sein«, so Gefeller. Staufenberg habe sämtliche Jahresabschlüsse seit Einführung der Doppik vorgelegt. Das halbe Jahr sei sogar schon seit Abgabe des Haushalts 2018 vergangen. Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Gießen sondiere zurzeit den Haushalt des Jahres 2012. Weil die Prüfung chronologisch verlaufe (die Schutzschirmhaushalte werden nicht vorgezogen), rücke die Prüfung für 2018 für Staufenberg wohl in weite Ferne.

Gefeller ist der Meinung, man übertreibe die Prüferei, es gehe mutmaßlich eher um Formalismus denn Erkenntnisgewinn. Weil das Prüfungsamt nicht nachkomme, Staufenberg warte nicht allein auf geprüfte Jahresabschlüsse, seien externe Dienstleister einbezogen. Deren Honorar würde aber den Kommunen angerechnet.

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