16. Oktober 2018, 22:12 Uhr

Fehlende Übersicht

16. Oktober 2018, 22:12 Uhr
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Von Volker Heller
Ums liebe Geld, genauer gesagt um den Haushalt der Gemeinde Rabenau, geht es in den Gremien. (Foto: Geck)

Der Rabenauer Gemeindehaushalt 2018 ist ein harter Brocken. Bereits Mitte Februar hatte das Gemeindeparlament darüber entschieden. Zuvor wurden die von der Gemeindeverwaltung vorgelegten Zahlen während vieler Stunden diskutiert. Jede Fraktion hatte noch eigene Wünsche. Schließlich kam ein ordentliches Ergebnis und nachfolgend ein Jahresergebnis in Höhe von 2600 Euro dabei heraus. Ein leichter Überschuss. Bevor der Rabenauer Jahreshaushalt aber in Kraft treten konnte, musste ihn die Kommunalaufsicht des Landkreises noch überprüfen.

Mitte Mai, unterdessen hatte der neu gewählte Bürgermeister Florian Langecker den Chefsessel im Rathaus inne, teilte die Aufsichtsbehörde mit, dieser Haushalt könne nicht genehmigt werden. Beanstandet wurden aus Behördensicht falsche Zahlen, etwa zu hoch angesetzte Steuereinnahmen. Der leichte Überschuss verwandelte sich plötzlich in einen Fehlbetrag über 400 000 Euro. Aller bisherigen Mühe zum Trotz musste der Haushalt erneut auf den Prüfstand.

Verabschiedung im November?

Bekanntlich wurde die Grundsteuer B auf 660 Hebepunkte (bisher 450), die Grundsteuer A auf 400 (bisher 290) und die Gewerbesteuer ebenfalls auf 400 Punkte (bisher 360) angehoben. Ein kompletter Neuentwurf lag nun zur Beratung vor. Im Bürgersaal Londorf sollten die Mitglieder des Finanzausschusses und der Ortsbeiräte ihre Arbeit tun. Gleichwohl das ordentliche Ergebnis nun bei 147 000 Euro Überschuss liegt, sahen die ehrenamtlichen Politiker sich außerstande, in das neue Zahlenwerk einzutauchen.

Beklagt wurde das Fehlen einer Liste der wesentlichen Änderungen gegenüber dem nicht genehmigten Haushalts-Vorgänger. Man wollte erkennen, wie der Fehlbedarf von 400 000 Euro im Einzelnen abgebaut worden war. Erschwerend kam noch hinzu, dass Jörg Schneider, Abteilungsleiter Finanzen im Rathaus, vortrug, welche Änderungen, bedingt durch das nun weit fortgeschrittene Haushaltsjahr, ebenfalls mit berücksichtigt werden mussten.

Die Änderungsliste soll bis zur Sitzung des Gemeindeparlaments am 26. Oktober vorliegen. Diesmal gab es weder eine Beratung noch wurde über den Haushalt 2018 abgestimmt. Der aktuelle Haushalt kann demnach frühestens im November von der Kommunalaufsicht wiederum geprüft und im günstigsten Fall genehmigt werden.



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