15. August 2019, 22:38 Uhr

Ausweitung geplant

Doch noch eine Chance für das Demokratieprojekt?

15. August 2019, 22:38 Uhr

Der Finanzausschuss der Stadt hat jetzt erneut über die Fortsetzung des gemeinschaftlichen Projekts »Partnerschaften für Demokratie im Lumdatal« der Kommunen Lollar, Staufenberg, Allendorf und Rabenau ab dem Jahr 2020 beraten.

Vor den Sommerferien stand die Zukunft des Projekts noch auf der Kippe, denn das Gemeindeparlament in Rabenau hatte sich denkbar knapp, aber letztlich gegen die weitere Beteiligung mit jährlich 7000 Euro entschieden. Nur eine Jastimme hatte damals gefehlt. Ausschlaggebend war die äußerst angespannte Haushaltslage der Gemeinde Rabenau. Das Gemeinschaftsprojekt drohte zu scheitern.

Bürgermeister Peter Gefeller (SPD) erläuterte nun das Szenario für eine zweite Abstimmungschance in der Rabenau. Das Demokratieprojekt würde demnach über das Lumdatal auf den Teilraum Nord ausgedehnt. Buseck habe bereits zugestimmt, Reiskirchen ein positives Signal ausgesendet, sodass die noch ausstehende Abstimmung des Parlaments Anlass für Hoffnung gebe. Die Finanzierung der halben Stelle (28 000 Euro) als Eigenanteil der Kommunen soll anders geregelt werden. Bisher belief sich der jeweilige Anteil auf 7000 Euro jährlich. Ab 2020 zahlt jede Kommune einen Sockelbetrag von 2500 Euro. Würde Rabenau wieder einsteigen, kämen somit 15 000 Euro zusammen.

Staufenberg leistet Zusatzzahlung

Mittels Beteiligungsquote, berechnet nach der Einwohnerzahl, werden die übrigen 13000 Euro aufgeteilt. Für Rabenau bedeutete das zehn Prozent Beteiligung (1300 Euro). Insgesamt bräuchte Rabenau statt 7000 Euro lediglich 3800 Euro zahlen.

Gefeller teilte noch mit, dass die Stadt Staufenberg eine einmalige Zusatzleistung von 1900 Euro im Interesse einer Fortführung des Projekts vollständig selber übernehme. Es handele sich dabei um Fördergeld des Landes Hessen für das Projekt, das ab 2020 gedeckelt werde, sodass eine Finanzierungslücke von 1900 Euro entstehe. Der Finanzausschuss gab auch dafür seine Zustimmung.

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