14. August 2008, 17:50 Uhr

Bürgermeister: Lumdatal neben Pfaffenpfad Gewerbe-Favorit

Gießen/Staufenberg (no). Ob es der Geist des Ruhmestempels Walhalla hoch über der Donau war, zu deren Füßen sich die Bürgermeister-Kreisversammlung unter Vorsitz des Staufenbergers Horst Münch am Wochenende zur alljährlichen Klausurtagung getroffen hatten? Auf jeden Fall waren sie zufrieden mit den Arbeitsergebnissen und mit dem Schulterschluss, der einmal mehr die Entscheidungsfreude beflügelte.
14. August 2008, 17:50 Uhr
Konkrete Aussagen wurden getroffen zur Ausweisungen interkommunaler Gewerbegebiete im Landkreis, zur Lösung der seit Mitte Juni offenkundigen Krise des Feuerwehrwesens und zu den Finanzbeziehungen zwischen Städten und Gemeinden einerseits sowie dem Landkreis andererseits.

Im Gespräch mit der »Allgemeinen Zeitung« lobte Münch zunächst die Gastgeber in Donaustauf östlich von Regensburg; man habe unter anderem mit dem seitherigen Bürgermeister von der CSU als auch mit dessen Nachfolger Jürgen Sommer (SPD) gute Gespräche geführt.

Bei den eigenen Beratungen - nicht dabei waren drei der 17 Kollegen, den Landkreis vertrat Erster Kreisbeigeordneter Stefan Becker - hätten sich die Bürgermeister ungeachtet lokaler Interessen einmütig dafür ausgesprochen, dass das Ausweisen und Vermarkten von größeren Gewerbe- und Industrieflächen fortan interkommunal zu erfolgen hat, also unter Beteiligung möglichst aller Städte und Gemeinden. Zwei Standorte seien zu favorisieren: der Pfaffenpfad neben dem Autobahnkreuz Gießen-Süd, am Schnittpunkt der Gemarkungen von Hüttenberg, Linden und Gießen, und das obere Lumdatal an der Autobahn-Anschlusstelle Grünberg/Rabenau zwischen Lumda und Geilshausen.

Den Bürgermeistern sei klar, dass dafür im Gegenzug andere Flächen aufgegeben werden müssten, die als Gewerbe-Erwartungsland im Regionalen Raumordnungsplan genehmigt seien. »Aber es geht um die Region, nicht um Kirchtürme - und vor allem geht es darum, für einen möglichen Zuwachs an Arbeitsplätzen attraktive Standorte anbieten zu können.« Zum Miteinander zähle freilich auch der Dialog mit Gießen - »aber auf Augenhöhe!«

Münch geht davon aus, dass die Bürgermeister-Kreisversammlung im Winterhalbjahr eine Konzeption unterbreiten kann, die dann in möglichst allen Städten und Gemeinden erörtert wird, die gemeinsam erschließen und vermarkten.

Sozialdemokrat Münch, seit rund fünf Jahren an der Spitze der Kreisversammlung und in dieser Funktion Nachfolger des parteilosen Fernwalders Dieter Howe, sieht die Bürgermeisterriege in der Pflicht, zu jederzeit eigene Entwürfe für eine gedeihliche Fortentwicklung der Region vorzulegen, statt sich hier ausschließlich auf den Kreistag und die Verantwortlichen im Landratsamt zu verlassen.

Die Bürgermeister Claus Spandau (CDU) aus Laubach und Karl-Heinz Schäfer (SPD) aus Pohlheim haben weiterhin den Auftrag, an der Ostanlage eine Senkung der Kreisumlage auszuhandeln. Bis zum Erfolg bleibt es unter anderem dabei, dass der Landkreis den Kommunen von 2008 an für die Nutzung von Hallen und Anlagen für den Schulunterricht (Sport) pauschal und nach Stunden Geld überweist.

Übernimmt Rathauschef den Feuerwehr-Kreisvorsitz?

Genau zwei Monate sind vergangen, seit die ehrenamtlichen Feuerwehr-Führungskräfte aus dem gesamten Landkreis bei ihrer Verbandsversammlung in der Sporthalle Muschenheim ihrem langjährigen Vorsitzenden Gert Battenfeld aus Odenhausen gleich in zwei Wahlgängen und zur Überraschung der Öffentlichkeit die Gefolgschaft verweigerten. Seither ist Battenfeld, hauptberuflich Angestellter des Landkreises (Abteilung 53 / Brandschutz, Katastrophenschutz, Rettungsdienst), nur noch Kreis-Brandinspektor. Dass das Tuch zerrissen ist zwischen der Mehrheit der Freiwilligen in den Städten und Gemeinden einerseits sowie dem Ehrenbeamten im Landratsamt andererseits, hatte bereits Ende Juni die CDU/FWG/FDP-Koalition im Kreistag veranlasst, von Landrat Willi Marx (SPD) personelle Konsequenzen zu fordern: Brandschutz sei nur zu gewährleisten, wenn unter den Akteuren wechselseitiges Vertrauen vorherrsche.

Marx hatte in der Folge darauf verwiesen, dass seinerseits bereits vor zwei Jahren die Rettungsdienstkompetenzen neu geordnet worden seien. Zudem waren vom Landrat für die Zeit bis Ende August Informationsgespräche mit den Stadt- und Gemeinde-Brandinspektoren in den vier Teilräumen des Landkreises angekündigt worden, die dem Vernehmen nach allerdings noch nicht terminiert sind. Erst anschließend, so Marx, werde er die missliche Situation einer Lösung zuführen können.

Die Geschäfte des Feuerwehr-Kreisverbandes führt seit der Battenfeld-Nichtwiederwahl der stellvertretende Vorsitzende, Marcus Leopold aus Heuchelheim, der zudem stellvertretender Kreis-Brandinspektor ist - und, eigenen Worten zufolge, für eine Battenfeld-Nachfolge nicht zur Verfügung steht.

Die Bürgermeister aus dem Landkreis, allesamt Vorgesetzte ihrer Feuerwehr-Verantwortlichen, haben am Wochenende während ihrer Klausurtagung beschlossen, dass ein »Floriansjünger« aus ihren Reihen zumindest vorübergehend den Verband führen sollte, damit dieser aus der Schusslinie kommt. Horst Münch: »Die den Kreis-Brandinspektor betreffenden Fragen muss der Kreisausschuss allein beantworten. Aber wir wollen nicht, dass der Verband angesichts dieser Vertrauenskrise Schaden nimmt.« Außerdem erwarten die Bürgermeister, deren Kreisversammlung Münch vorsteht, zu den Marx-Gesprächen in den Teilräumen beigeladen zu werden.

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