28. August 2019, 22:23 Uhr

Beratungsgespräch für Nicht-Schutzschirmkommune

28. August 2019, 22:23 Uhr
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Aus der Redaktion

Der Staatssekretär im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, Dr. Stefan Heck, hat kürzlich gemeinsam mit Dr. Walter Wallmann, dem Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs, das 150. Beratungsgespräch für Nicht-Schutzschirmkommunen in Pohlheim besucht und die Anstrengungen des Landes zur Unterstützung der Kommunen in Hessen hervorgehoben.

Seit 2015 gibt es im Hessischen Innenministerium eine Stabsstelle, die kostenfrei Nicht-Schutzschirmkommunen berät. Von Mitte April an wurden zudem bereits fünf Beratungen für sogenannte Schutzschirmkommunen absolviert.

Nach einer ersten Kontaktaufnahme durch die Gemeinde bei der Beratungsstelle erfolgt eine detaillierte Feinanalyse des jeweiligen Haushalts durch die Mitarbeiter des Rechnungshofs. Im Rahmen eines Workshops wird dann ein auf die Kommune zugeschnittener Konsolidierungsweg aufzeigt. Auch bei der Nachbetreuung des dann eingeschlagenen Weges stehen die Experten des Rechnungshofs sowie des Innen- wie des Finanzministeriums zur Verfügung. Seit 2015 und bis heute haben mit der Stadt Pohlheim 37 Landgemeinden (bis 5000 Einwohner), 90 Kleinstädte (5000 bis 20 000 Einwohner), 22 Mittelstädte (bis 20 000 Einwohner) und eine Großstadt (bis 100 000 Einwohner) das Beratungsangebot des Landes wahrgenommen.

Noch 2014 erreichte gerade mal ein Drittel aller hessischer Kommunen den von der Gemeindeordnung geforderten Ausgleich von Aufwendungen und Erträgen. Bereits 2017 erreichten über 90 Prozent und in den Jahren 2018 und 2019 nahezu 100 Prozent der hessischen Kommunen den Haushaltsausgleich.



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