06. Mai 2019, 22:18 Uhr

AfD fordert Verkleinerung des Kreistags

06. Mai 2019, 22:18 Uhr

Bereits zum dritten Mal binnen drei Jahren fordert die AfD-Fraktion das Verkleinern des Gießener Kreistags.

81 Abgeordnete hat aktuell der Kreistag des Landkreises Gießen. »Drei Jahre Erfahrung im Kreistag haben uns bestätigt – weniger wird mehr sein«, sagt Karl Heinz Reitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion.

Erneut plädiert die Fraktion – so wie im Wahlprogramm 2016 gefordert und bereits 2017 und 2018 beantragt – für eine Verkleinerung des Kreisparlamentes auf 71 Abgeordnete ab der kommenden Wahlperiode im Frühjahr 2021. Der Antrag ist für die nächste Kreistagssitzung am 13. Mai eingebracht. Erforderlich für eine entsprechende Änderung ist eine Zweidrittelmehrheit im Kreistag. Reitz schreibt in einer Pressemitteilung: »Die AfD-Fraktion weiß aus Erfahrung, dass gerade die ›Altparteien‹ nicht dazu neigen, Reformen in der Parlamentsarbeit anzugehen und die AfD weiß auch, dass es schon genügt, dass ein solcher Antrag von ihr kommt, um bei vielen Parlamentariern ein ablehnendes Abstimmungsverhalten auszulösen.« Der Gesetzgeber habe hessischen Kommunalparlamenten ausdrücklich die Möglichkeit eingeräumt, sich zu verkleinern, da kleinere Parlamente in der Regel arbeitsfähiger sind und Steuergelder eingespart werden können, erklärt Arno Enners, Mitglied des Hessischen Landtags. Er verweist auf die Beispiele von Bad Homburg oder im Rheingau-Taunus-Kreis.

Die AfD hat ihre früheren Anträge zum Verkleinern des Kreistags in 2017 und 2018 jeweils ohne weitere Begründung zurückgezogen, noch bevor der Kreistag darüber hätte abstimmen können.

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