Hessen

Wie entscheidet sich die FDP?

- Die FDP in Frankfurt will voraussichtlich Mitte kommender Woche erneut über den Koalitionsvertrag für eine »Ampel Plus«-Stadtregierung abstimmen. Die Liberalen luden am Mittwoch zu einer außerordentlichen Kreismitgliederversammlung für den 9. Juni ein. Bei dem Online-Parteitag soll es um den Koalitionsvertrag und »etwaige weitere Dokumente« gehen, hieß es.
03. Juni 2021, 19:01 Uhr
DPA

- Die FDP in Frankfurt will voraussichtlich Mitte kommender Woche erneut über den Koalitionsvertrag für eine »Ampel Plus«-Stadtregierung abstimmen. Die Liberalen luden am Mittwoch zu einer außerordentlichen Kreismitgliederversammlung für den 9. Juni ein. Bei dem Online-Parteitag soll es um den Koalitionsvertrag und »etwaige weitere Dokumente« gehen, hieß es.

Man sei derzeit in Beratungen, sagte der Kreisvorsitzende Thorsten Lieb am Mittwoch. »Wir sind am Verschriftlichen und vorsichtig optimistisch, dass bis dahin ein beschlussfähiges Papier vorliegt.«

Ende Mai hatte die FDP den Vertrag für eine Koalition mit Grüne, SPD und Volt überraschend abgelehnt. Danach war es zu weiteren Beratungen gekommen.

Grundsätzlich gebe es die Bereitschaft, eine »Ampel Plus«-Koalition einzugehen, hieß es im Anschluss bei der FDP. Dazu solle es einen Entwurf für ein »zusätzliches Papier oder einen Anhang« geben. Worum es dabei inhaltlich geht, wurde auch am Mittwoch nicht bekannt. Der Koalitionsvertrag selbst soll nicht mehr verändert werden, hatten die Grünen betont.

Der FDP-Kreisverband hatte mit einer knappen Mehrheit von 80 zu 78 Stimmen für einen Änderungsantrag gestimmt. Kritik gab es wohl vor allem an der geplanten Verkehrs- und Finanzpolitik. dpa

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