20. Juni 2021, 19:26 Uhr

Viel Polizei, wenig Protest

20. Juni 2021, 19:26 Uhr
Polizeikräfte bauen die Absperrungen auf dem Friedrichsplatz in Kassel ab. Das Verwaltungsgericht hatte die Querdenker-Demo in Kassel verboten. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort, um das Versammlungsverbot konsequent durchzusetzen. Foto: Andreas Arnold/dpa

Kassel - Obwohl eine Demonstration von Gegnern der Corona-Politik in Kassel verboten worden war, zog dort die Polizei am Samstag mit einem Großaufgebot auf. Bereits am frühen Mittag fuhren zahlreiche Polizeifahrzeuge durch die Innenstadt. Eine »niedrige vierstellige Anzahl« Beamter waren laut einem Polizeisprecher im Einsatz.

Um 13 Uhr wurden dann bei den erlaubten Gegendemonstrationen am Opernplatz ganze 15 Teilnehmer gezählt, am Altmarkt 65 weitere, wie der Sprecher am frühen Nachmittag berichtete. Und es habe keine verbotenen Versammlungen von Gegnern der Corona-Politik gegeben. Nur einzelne Personen seien gekommen. Die Lage sei ruhig, das Einsatzkonzept gehe auf, schrieb die Polizei auf Twitter.

Im Vorfeld hatte die Stadt eine geplante Veranstaltung von Gegnern der Corona-Politik mit insgesamt mehr als 3500 angekündigten Teilnehmern verboten. Als Grund nannte sie das gesteigerte Infektionsrisiko beim Zusammentreffen vieler Menschen. Sowohl der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) als auch das Verwaltungsgericht in Kassel hatten das Verbot bestätigt. Sie begründeten ihre Entscheidungen vor allem mit den Erfahrungen vorheriger »Querdenker«-Versammlungen am 20. März in Kassel.

Damals waren bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mehr als 208000 Teilnehmer durch die Stadt gezogen - erlaubt waren nur 6000. Viele von ihnen hielten sich nicht an die gerichtlich festgesetzten Auflagen wie die Maskenpflicht und teilweise kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Der Polizei wurde später vorgeworfen, die Lage falsch eingeschätzt zu haben und zu zurückhaltend aufgetreten zu sein. Auch gab es Kritik am Umgang der Beamten mit Gegendemonstranten. Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hatte hingegen den Einsatz verteidigt und das Vorgehen der Polizei als »dialogorientiert« bezeichnet.

Unabhängig von dem Verbot am Samstag, hatten sich die Einsatzkräfte auf einen größeren Einsatz eingestellt. Zuvor hatte die Polizei mitgeteilt, sie wolle auch Erfahrungen aus dem Einsatz am 20. März in Kassel noch einmal besonders reflektieren und in die aktuellen Vorbereitungen einbeziehen.

Die Polizei nahm nach eigenen Angaben am Samstag vermehrt Kontrollen vor und wies sowohl Demonstranten als auch Passanten auf die geltende Maskenpflicht hin. Zwei Menschen seien festgenommen worden. Ein Mann zeigte demnach den Beamten den Hitlergruß. Ob ein Zusammenhang zu den Versammlungslagen besteht, sei offen, schrieb die Polizei auf Twitter. dpa

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