17. Juni 2021, 19:26 Uhr

Rechtsstreit um K+S geht in neue Runde

17. Juni 2021, 19:26 Uhr

Weimar/Kassel - Etwa eine halbe Milliarde Euro sollen schon geflossen sein, 16 Millionen Euro kommen derzeit pro Jahr laut Thüringer Umweltministerium hinzu: Der Rechtsstreit zwischen dem Land Thüringen und dem börsennotierten Kasseler Kali-Konzern K+S AG über die Dauer der Zahlungen für die Sicherung der stillgelegten Gruben Springen und Merkers (Wartburgkreis) ging am Donnerstag vor dem Oberverwaltungsgericht in Weimar in eine weitere Runde. Die Richter prüfen die Rechtmäßigkeit von Verträgen zwischen Land, einer Treuhand-Nachfolgegesellschaft und K+S aus dem Jahr 1999. Wann ein Urteil fällt, ist weiterhin offen.

Die Richter nahmen sich in der Verhandlung für Zeugen mehrere Stunden Zeit und wurden von K+S-Überlegungen, die Südthüringer Grube Springen zu fluten, überrascht. Angehört wurden direkt an den Vertragsverhandlungen Beteiligte - Thüringens Ex-Umweltstaatssekretär Stephan Illert und der ehemalige Vorstandsvorsitzende der K+S AG, Norbert Steiner.

Beide machten die kontroversen Positionen deutlich, die den jahrelangen Rechtsstreit prägen: Thüringen wollte die Zahlungen für die Sicherungsarbeiten auf maximal 800 Millionen D-Mark begrenzen, sagte Illert, K+S habe »keine Kostendeckelung akzeptiert«, sagte Steiner, der den Konzern bis 2017 leitete. »Wie lange die Altlastensanierung dauert, war nicht absehbar«, sagte er . dpa

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