15. April 2021, 21:31 Uhr

Nachts im Pyjama aus Unterkunft geholt

15. April 2021, 21:31 Uhr

Wiesbaden - Zewdi schläft, als ein Polizist gegen ihre Zimmertür klopft, sie am Arm packt und aus dem Zimmer zerrt. Sie trägt nur einen Pyjama, darf weder Schal noch Schuhe anziehen, all ihre Habseligkeiten bleiben in ihrem Zimmer. Zewdi wohnte im »Blumenhaus«, einer Flüchtlingsunterkunft in Witzenhausen bei Kassel. So erzählt es die 61-jährige Eritreerin im Telefongespräch mit der »Frankfurter Rundschau«. Zewdi wurde in jener Nacht, am 23. März, über Frankfurt nach Addis Abeba, die Hauptstadt Äthiopiens, abgeschoben.

Betroffene wie Zewdi werden nach Angaben des Hessischen Flüchtlingsrats oft nachts von der Polizei aus Flüchtlingsunterkünften abgeholt, nicht selten gewaltsam, und Behörden erwarten von Mitarbeitenden, dass sie in unterschiedlicher Weise kooperieren. »Es entspricht nicht dem Selbstverständnis und Berufsethos von sozialer Arbeit, behördliche Maßnahmen unkritisch Folge zu leisten. Sie ist stets und in erster Linie den Belangen und dem Schutz der Betroffenen verpflichtet«, sagt Lea Rosenberg, Geschäftsführerin des Arbeitskreises »Migration und Flucht« in der Liga Hessen.

Personal unter hohem Druck

Vor diesem Hintergrund geben die Liga Hessen und der Hessische Flüchtlingsrat (HFR) die rechtliche Handreichung »Abschiebungen aus der Flüchtlingsunterkunft - rechtlicher Rahmen und Handlungsmöglichkeiten für die Soziale Arbeit in Hessen« heraus. Verfasst wurde sie von Marei Pelzer, Professorin für das Recht der Sozialen Arbeit und der sozialen Einrichtungen an der Hochschule Fulda.

Das Personal von Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge stünde gerade bei Abschiebungssituationen unter einem hohen Druck, behördliches Handeln nicht nur kritisch zu hinterfragen, sondern im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu intervenieren, schreibt Pelzer. Dies betreffe etwa Fragen wie: Muss die Polizei in die Unterkunft gelassen werden? Ist man als Mitarbeiter verpflichtet, auf Nachfragen Personen zu identifizieren? Muss man das Zimmer von Bewohnern aufschließen?

Nicht für jede Einzelfallsituation und jede konkrete Frage könnten eindeutige Antworten geliefert werden. »Aber es lässt sich ein rechtlicher Rahmen abstecken, der für die Behörden bindend ist und in dem sich für Mitarbeitende von Unterkünften Handlungsspielräume in Abschiebungssituationen eröffnen«, sagt Timmo Scherenberg, Geschäftsführer beim Hessischen Flüchtlingsrat. Abschiebungen seien kein rechtsfreier Raum.

Für die Beförderung der Betroffenen bis zur Grenzbehörde, wie etwa bis zum Frankfurter Flughafen, ist die Landespolizei zuständig. Die Polizei leistet hierbei für die zentrale Ausländerbehörde Vollstreckungshilfe. »Dabei wird der polizeiliche Kräfteansatz im Einzelfall geprüft. Die Maßnahmen richten sich nach geltenden Eingriffsbefugnissen«, sagt Virginie Wegner, die Sprecherin der Landespolizei.

Ob bei Zewdis Abholung Mitarbeitende der Flüchtlingsunterkunft mit der Polizei kooperierten, weiß Zewdi nicht. Doch durch die Einnahmen eines Spendenaufrufs der Initiative AK Asyl Witzenhausen kann die Eritreerin zumindest die nächste Zeit gut überstehen. Zewdi wohnt gerade in einem Hotel in Addis Abeba. Sie lebte acht Jahre in Deutschland und leidet durch die Erlebnisse vor ihrer Flucht unter einer posttraumatischen Belastungsstörung. Sie will wieder zurück nach Deutschland. »Äthiopien ist nicht mein Land. Ich bin alleine und habe Angst.« Stefan Simon

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