16. Juni 2021, 20:02 Uhr

Bündnis am Start

16. Juni 2021, 20:02 Uhr
OB
Endlich: Die Römer-Koalition kann anfangen. FOTO: DPA

- Nachdem das geplante Bündnis zwischendurch vor dem Aus stand, ist die neue Frankfurter Stadtregierung aus Grünen, SPD, FDP und der Volt-Partei nun beschlossen. Alle Parteien stimmten zu, zuletzt Volt. Dort ging die Abstimmung am Dienstagabend zu Ende und ergab 96 Prozent Zustimmung, wie die Partei mitteilte, die zum ersten Mal bei Kommunalwahlen in der Stadt angetreten war. Sie erhält einen Dezernatsposten für Digitalisierung. Die Grünen erhöhen nach ihrem starken Abschneiden die Zahl ihrer Dezernate von zwei auf fünf, die SPD muss eines abgeben und erhält drei, die FDP zwei.

Eine Mehrheit auf einem FDP-Parteitag hatten dem vorgelegten Koalitionsvertrag zunächst die Zustimmung versagt und Nachbesserungen bei der Finanz- und Verkehrspolitik sowie in der Frage der Duldung autonomer Zentren verlangt. Die Parteien hatten sich dann auf eine Zusatzvereinbarung verständigt. Die FDP stimmte am Wochenende schließlich im insgesamt dritten Anlauf zu - der zweite war an technischen Problemen gescheitert.

Alleine für den Koalitionsvertrag hatten sich die Grünen vor drei Wochen noch mit 90,6 Prozent ausgesprochen, für den Vertrag mit Ergänzung stimmten nur noch 58 Prozent. dpa/sabu

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