19. Dezember 2019, 22:42 Uhr

Streit um Äußerungen gegen Bischof Bätzing

19. Dezember 2019, 22:42 Uhr

Im Rechtsstreit um Äußerungen eines Abtreibungsgegners über den Limburger Bischof Georg Bätzing will das Oberlandesgericht Frankfurt am 30. Januar das Urteil bekannt gegeben. Der Kirchenmann wehrt sich unter anderem gegen die Behauptung des Mannes aus Bayern, er unterstütze die »Abtreibungsindustrie«. In erster Instanz hatte die Unterlassungsklage von Bätzing vor dem Landgericht Frankfurt Erfolg gehabt. Dagegen hatte der Abtreibungsgegner Berufung eingelegt.

»Selbstverständlich befürwortet Dr. Bätzing keine Abtreibungen«, sagte der Rechtsanwalt des Bischofs. Der Vorsitzende Richter ließ erkennen, dass er das Urteil des Landgerichts für überwiegend richtig halte, weil die Äußerungen des Beklagten nicht vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt seien und die »Grenzen des Zulässigen überschritten« hätten.

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