19. August 2019, 22:02 Uhr

Niederlage für Jung

19. August 2019, 22:02 Uhr
Jung

Wiesbaden (dpa/lhe). Im Rechtsstreit um seine Altersbezüge für seine Zeit als hessischer Landtagsabgeordneter hat der frühere Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) eine Niederlage erlitten. Das Verwaltungsgericht in Wiesbaden wies am Montag eine Klage des CDU-Politikers ab, der die Bezüge als zu niedrig berechnet gesehen und deshalb gegen den hessischen Landtag geklagt hatte. Aus Sicht des Gerichts stellen die von Jung monierten Regelungen keine Ungleichbehandlung dar. Hintergrund des Rechtsstreits ist ein kompliziertes Verfahren, in das Ansprüche aus anderen Ämtern mit einfließen.

Jung saß von 1983 bis 2005 als Abgeordneter im Landtag in Wiesbaden, bevor er in den Bundestag einzog und von 2005 bis 2009 Bundesverteidigungsminister war. Gegen das Urteil ist zunächst keine Berufung zugelassen. Um in die nächste Instanz zu gehen, müsste Jung, der die Kosten des Verfahrens zu tragen hat, zunächst einen Antrag auf Zulassung der Berufung stellen, wie der Vorsitzende Richter erläuterte.

Jung sah kritisch, dass diese Regelung noch nicht galt, als er 2005 den Landtag verließ. Nach Berechnungen während der mündlichen Verhandlung entgehen ihm durch die Regelung aus seiner Sicht monatlich rund 4770 Euro. Der aktuellste Bescheid der Landtagsverwaltung zu seinen Altersbezügen belief sich nach seinen Angaben auf 828 Euro. Hinzukommen seine Ansprüche aus seiner Zeit als Bundesminister von rund 3700 Euro. (Foto: dpa)

Schlagworte in diesem Artikel

  • Bundesminister für Verteidigung
  • CDU
  • Deutscher Bundestag
  • Franz Josef Jung
  • Gerichtsklagen
  • Hessischer Landtag
  • Landtagsabgeordnete
  • Löhne und Einkommen
  • Rechtsstreits
  • Ungleichbehandlung
  • Verwaltungsgerichte und Verwaltungsgerichtsbarkeit
  • DPA
  • Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.


0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos