26. März 2019, 22:17 Uhr

Mindestlohn im Fokus

26. März 2019, 22:17 Uhr

Gießen/Wetteraukreis/Kassel (eb). Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Gießen hat bei einer bundesweiten Überprüfung des Mindestlohnes durch den Zoll am vergangenen Samstag Kontrollen in Nord-, Ost- und Mittelhessen durchgeführt.

Bei den Kontrollen in Gießen, Kassel, Fulda sowie den Kreisen Schwalm-Eder, Waldeck-Frankenberg, dem Wetteraukreis und dem Main-Taunus-Kreis überprüften 62 Zöllner die Beschäftigungsverhältnisse von insgesamt 330 Angestellten in Friseurgeschäften, Kosmetikstudios und Gastronomiebetrieben. Darüber hinaus prüften sie bei 57 Arbeitgebern die Geschäftsunterlagen. Unterstützt wurde der Zoll nach eigenen Angaben von einigen Finanzamtsprüfern und Spezialisten für Urkundenprüfungen der Polizei. Ein besonderes Augenmerk legten die Fahnder des Zolls auf die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns und der nach dem Mindestlohn vorgeschriebenen Aufzeichnungspflichten für die Arbeitgeber. In sieben Fällen gab es Hinweise auf die Nichteinhaltung des Mindestlohnes von 9,19 Euro pro Stunde. Neun Arbeitgeber führten die Aufzeichnungen nicht oder nicht korrekt. Einige hatten das Personal nicht zur Sozialversicherung angemeldet. Bei 16 Betrieben besteht mithin der Verdacht, dass sie die Sozialabgaben nicht oder nicht in der richtigen Höhe abführen.

Es wurden elf Ermittlungsverfahren eingeleitet. Insgesamt 54 Fälle erfordern weitere Überprüfungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Ausländerrechtliche Verstöße gab es indes nur wenige. Zwei Aushilfskräfte wiesen sich mit gefälschten Papieren aus.

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