10. Juli 2020, 21:38 Uhr

Mehr Zeit für die Umstellung

10. Juli 2020, 21:38 Uhr
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Von DPA

Wiesbaden - Wegen der Corona-Krise haben Hessen und vier andere Bundesländer die Frist zur Umstellung von Registrierkassen für Handel und Gastronomie erneut nach hinten verschoben. In Hessen, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Niedersachsen ist dafür nun bis Ende März 2021 Zeit, wie unter anderem das hessische Finanzministerium am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Den Angaben zufolge hatten sich zuvor die Finanzminister der genannten Länder auf diese Härtefallregelung geeinigt, weil keine bundesweite Lösung gefunden werden konnte.

»Wir geben der Wirtschaft in Hessen mehr Zeit, um elektronische Kassensysteme manipulationssicher zu machen«, erklärte Hessens Finanzminister Michael Boddenberg (CDU). Da zuverlässige technische Sicherheitssysteme in den vergangenen Jahren noch nicht auf dem Markt waren, hatten Bund und Länder die ursprüngliche Umstellungsfrist bereits von Januar 2020 auf September 2020 verschoben. Bundesweit geht es um 2,1 Millionen Registrierkassen. Sie sollen mit einer zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtung vor Manipulationen geschützt werden.

Clubbesitzer bieten Zusammenarbeit an

Die Probleme mit Partys auf öffentlichen Plätzen in Hessen sind laut dem Verein »Clubs am Main« eine Folge der Corona-Politik. »Das ist ein Folgeproblem der nach wie vor ohne Öffnungsperspektive geschlossenen Clubs«, sagte der Vorsitzende des Netzwerks für Veranstaltungs- und Clubkultur in Frankfurt und Rhein-Main, Matthias Morgenstern. In Frankfurt verteilten sich normalerweise 50 000 Menschen auf die Clubs. »Die sind jetzt woanders, auf der Straße, und suchen sich ihre eigenen Freiräume.«

Statt gegen die Feiern mit Verboten und Ordnungskräften vorzugehen, schlägt Morgenstern vor, dass Städte gemeinsam mit Clubbesitzern über alternative Angebote nachdenken, beispielsweise, »wie man öffentliche Plätze bespielt« unter Einhaltung der Corona-Regeln. Man könne aber auch »Dinge erproben, eine Reihe von Clubs öffnen und sehen, wie es läuft«. In den Clubs könne mit Hygienekonzept und unter kontrollierten Bedingungen gefeiert werden. Beispielsweise sei Nachverfolgbarkeit der Besucher sicherzustellen. »Das ist an öffentlichen Plätzen nicht der Fall.« In hessischen Städten gibt es seit Wochen Probleme mit Partys unter freiem Himmel. Besonders der Frankfurter Opernplatz und die Kasseler Friedrich-Ebert-Straße sind Hotspots. Clubs und Diskos sind seit Monaten wegen der Corona-Pandemie geschlossen.

Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen in Hessen ist im Vergleich zum Vortag mit einem Plus von 42 leicht gestiegen. Wie das Sozialministerium am Freitag mitteilte (Stand 0 Uhr), liegt die Gesamtzahl nun bei 11 104 Fällen. Todesfälle, die mit der Erkrankung Covid-19 in Verbindung gebracht werden, kamen nicht hinzu. Die Zahl liegt demnach weiterhin bei 514. dpa



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