25. September 2019, 22:56 Uhr

Landtag streitet über Bildung

25. September 2019, 22:56 Uhr

Wiesbaden (dpa/lhe). Der Unterrichtsausfall an Hessens Schulen wird nach Ansicht der Landtagsopposition nur mangelhaft vom Kultusministerium dokumentiert. »Legen Sie endlich Zahlen vor«, forderte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christoph Degen, bei einer Landtagsdebatte am Mittwoch in Wiesbaden von Kultusminister Alexander Lorz (CDU). Was in nahezu jedem anderen Bundesland funktioniere, müsse auch in Hessen möglich sein, sagte Degen. Jeden Tag falle Unterricht aus, aber die Landesregierung verschließe vor dem Problem die Augen.

Bessere IT-Ausstattung

Hessen plant, die Krankheitstage von Lehrern künftig zentral zu erfassen, wie ein Sprecher des Kultusministeriums erläuterte. Außerdem werde geprüft, wie Unterrichtsausfall, der etwa durch Klassenfahrten, Wandertage oder Projekttage entstehe, sinnvoll und ohne hohen bürokratischen Aufwand erfasst werden könne.

Dass ein Kultusminister erst ein Konzept zur Erfassung des Unterrichtsausfalls erarbeiten müsse, sei absurd, sagte Degen. Jeder Schüler könne erklären, was es bedeute, wenn pro Woche zwei, drei oder vier Unterrichtsstunden ausfielen und den Grund dazu benennen. Wachsender Lehrermangel werde das Problem noch verschärfen. Der FDP-Abgeordnete Moritz Promny erklärte, seine Fraktion erwarte von Lorz, »dass er Zahlen vorlegt, die aktuelle Bedarfsplanung für Hessen anpasst und uns über den Fachkräftebedarf in den nächsten Jahren informiert«.

Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elisabeth Kula, kritisierte, dass per Definition des Kultusministeriums erst dann Unterricht ausfalle, wenn die Schüler nach Hause geschickt würden. Kula forderte, auch fachfremden Unterricht als Ausfall zu werten. Der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heiko Scholz, sieht Probleme für die Lehrer vor allem bei den Arbeitsbedingungen.

Mit dem Programm »Digitale Schule Hessen« will das Land möglichst bald mehr moderne IT-Infrastruktur an die Schulen bringen. Das Gesetz der Regierungsfraktionen von CDU und Grünen zur Förderung der digitalen kommunalen Bildungsinfrastruktur passierte am Mittwoch den Landtag. Damit sei die entscheidende Hürde genommen, sagte Lorz.

Nun gehe es darum, dass die knapp 500 Millionen Euro auch zügig an den Schulen ankämen. Das Programm baut auf dem Digitalpakt zwischen Bund und Ländern auf, der über einen Zeitraum von fünf Jahren 372 Millionen Euro ins Land fließen lässt. Hessen hatte die Summe aufgestockt. Das Geld ist unter anderem für schulisches WLAN und die Ausstattung von Unterrichtsräumen mit Präsentationstechnik vorgesehen.

Wandel der IAA gefordert

Die Zukunft der Internationalen Automesse IAA in Frankfurt hat eine heftige Debatte im Landtag ausgelöst. Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) sagte, die Stadt Frankfurt und das Land Hessen profitierten von der IAA. Wenn die IAA aber ihre Position als internationale Leitmesse behalten wolle, müsse sie sich deutlich weiterentwickeln, wie sich auch die gesamte Autoindustrie weiterentwickeln müsse. Der SPD-Abgeordnete Tobias Eckert sagte, dass sich die IAA in Zeiten des Klimawandels hin zu einem Branchen- und Publikumstreff für moderne Mobilität weiterentwickeln müsse.

Sprecher von FDP und AfD wehrten dagegen harsch die Kritik an der Internationalen Automobil-Ausstellung ab. Die Autoindustrie mit vielen Arbeitsplätzen sei sehr wichtig für Hessen, sagte der FDP-Angeordnete Stefan Naas.

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