10. September 2017, 22:05 Uhr

Kredit plus Geld dazu

10. September 2017, 22:05 Uhr

Darmstadt/Offenbach (dpa/lhe). Kommunen ächzen unter ihren finanziellen Belastungen. Allein die Stadt Offenbach hat rund 900 Millionen Euro Schulden. Seit einiger Zeit haben Kommunen eine kuriose Chance, um Engpässe mit Kassenkrediten der besonderen Art zu überbrücken: Städte, Gemeinden und Landkreise leihen sich Geld, müssen aber keine Zinsen zahlen, sondern bekommen noch etwas dazu. Das sind dann Kassenkredite mit Negativzinsen. Nicht nur die Stadt Offenbach nutzt solche Traum- kredite, auch Landkreise greifen zu. Kassenkredite werden für das laufende Geschäft gebraucht.

»Falscher Anreiz«

Hintergrund für solche kurzfristigen Kredite ist die Geldpolitik. Banken müssen derzeit für Einlagen bei der Europäischen Zentralbank (EZB) auch noch 0,4 Prozent Zinsen draufzahlen – aus Sicht der Banken ein Minusgeschäft, auch Negativzinsen beziehungsweise Strafzinsen genannt. Die Geldinstitute halten es für finanziell cleverer, das Geld zu verleihen und ein wenig obendrauf zu geben, als es bei der EZB liegen zu lassen. »Manche Institute, sowohl inländische als auch ausländische, schwimmen derzeit in Liquidität. Im Einzelfall kann es dann attraktiv sein, den Kommunen das Geld für einen kleineren Negativzins zu verleihen«, sagte ein Sprecher des Sparkassen- und Giroverbands Hessen-Thüringen.

Die Bertelsmann-Stiftung sieht dieses Wirtschaften aber kritisch. »Es besteht die Gefahr, dass mehr Geld aufgenommen wird, als notwendig ist«, sagte Friederike-Sophie Niemann. So sieht es auch der Bund der Steuerzahler in Hessen. »Das kann als falscher Anreiz verstanden werden«, sagte Vorsitzender Joachim Papendick.

Auch der Landkreis Offenbach hat sich Geld mit Negativzinsen geliehen. Der Betrag an Kassenkrediten schwanke, sagte Kreis-Sprecherin Kordula Egenolf. »Es gibt Superkredite von wenigen Tagen und solche von bis zu einem halben Jahr.« An diesen Geldgeschäften habe der Landkreis dieses Jahr schon fünfstellig verdienst, allein bis Ende August seien es rund 70 000 Euro gewesen. Etwa 150 Millionen Euro Kassenkredite seien aufgenommen worden. Die Zinsen schwanken zwischen minus 0,05 und minus 0,3 Prozent. Was die Kommunen an Plus machen, »sind nicht überhöhte Beträge«, sagte Niemann zur Größenordnung. »Damit kann man keinen Haushalt sanieren. Klamme Kommunen haben zudem das Risiko, dass sie nach Ablauf eines Kredits nicht zurückzahlen können und wieder neu Geld aufnehmen müssen« – bis die Zinsen wieder steigen und es enger wird.

Das hessische Finanzministerium will sich über Kredite mit Negativzinsen einen Überblick verschaffen. Hoch verschuldete Kommunen im Land zeigen großes Interesse an der Hessenkasse des Landes, müssen dafür ihre Angaben machen. »In diesem Zusammenhang werden auch Daten zu Negativzinsen überliefert«, sagte der stellvertretende Sprecher Moritz Josten. »Die werden dann noch ausgewertet.«

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