08. November 2019, 22:28 Uhr

Kommt ein Diesel-Fahrverbot?

08. November 2019, 22:28 Uhr

Diesel-Fahrverbote könnten nach Darmstadt auch auf Frankfurt zukommen. Dies sei vorübergehend und beschränkt auf einige Straßen nicht ausgeschlossen, etwa innerhalb des Anlagenrings, sagte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD). In rund einem Monat, am 10. Dezember, beginnt die Verhandlung über die stellenweise zu hohen Schadstoffwerte in Frankfurt vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel. Sie ist für zwei Tage angesetzt. In erster Instanz war die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) erfolgreich.

Eine Fahrverbotszone, wie sie noch das Wiesbadener Verwaltungsgericht verlangt hatte, ist nach Einschätzung der Stadt Frankfurt vom Tisch. Die Werte seien an vielen Messstellen deutlich gesunken, etwa an der Friedberger Landstraße, wo im Schnitt der ersten zehn Monate des laufenden Jahres der Wert mit 41 Mikrogramm nur noch knapp über dem Grenzwert liege, sagte Oesterling. Kommendes Jahr werde er voraussichtlich unterschritten. Andernorts werde dies dagegen nicht so rasch gelingen.

Der SPD-Politiker verwies auf mehrere Maßnahmen, die die Stadt derzeit umsetze oder umgesetzt habe. Dazugehörten höhere Parkgebühren, der Ausbau von Radwegen auch auf Kosten des Autoverkehrs und die Einrichtung von Busspuren. »Der Trend geht ja auch weg vom Diesel«, sagte Oesterling.

Die Umwelthilfe hat wegen zu hoher Luftverschmutzung in bundesweit mehr als 30 Städten Klage eingereicht. Die landesweit bisher einzigen Fahrverbote gelten seit Juni auf zwei Straßen in Darmstadt. Wiesbaden konnte dies abwenden, indem die Stadt ein millionenschweres Maßnahmenpaket für sauberere Luft zusagte. Kommendes Jahr soll der Grenzwert damit eingehalten werden. Auch im Fall von Limburg und Offenbach laufen noch Klagen, Gerichtstermine stehen noch nicht fest. Beklagt ist in allen Fällen das Land, da es für die Luftreinhaltung zuständig ist.

DUH-Chef Jürgen Resch kritisierte die bisher von Frankfurt umgesetzten Maßnahmen als ungenügend. Es handele sich um eine »besonders hoch belastete Stadt«.

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