25. Juli 2019, 22:17 Uhr

Israelreise hat Nachspiel

25. Juli 2019, 22:17 Uhr
Sinemus

Wiesbaden (dpa/lhe). Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) reagiert auf die anhaltende Kritik an ihrer verlängerten Israelreise und übernimmt persönlich die Kosten dafür.

Nach der Abreise der rund 30-köpfigen Delegation aus Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie Abgeordneten des Landtags habe sie noch dienstliche Termine in Israel wahrgenommen, erklärte die Ministerin am Donnerstag in Wiesbaden. Vor allem das Abschlussgespräch mit der Außenhandelskammer wäre während der Reise nicht sinnvoll gewesen.

»Um aber schon den Anschein zu vermeiden, ich hätte in diesen beiden Tagen privat auf Staatskosten Freizeit verbracht«, habe sie sich entschieden, die entstandenen Kosten für Hotel und Taxi in dieser Zeit privat zu bezahlen und die Ausgaben zu erstatten, sagte Sinemus.

Die Ministerin reagierte damit auf die Kritik der Oppositionsfraktionen von SPD, Linke und FDP. Diese wollen erreichen, dass sich Sinemus in einem Landtagsausschuss zu einer möglichen Verquickung von privaten und dienstlichen Interessen äußern muss.

Die Digitalministerin kündigte an, auch die Kosten für einen dienstlichen Termin in Bayern vollständig selbst zu bezahlen. Um den Eindruck zu entkräften, es habe eine Vermischung von dienstlicher und privater Veranlassung gegeben, habe die Ministerin die Reise vollständig selbst bezahlt, erklärte eine Sprecherin.

Die »Bild«-Zeitung hatte berichtet, Sinemus habe sich im Mai mit Ex-Siemens-Vorstand Michael Süß getroffen, um über digitale Themen zu sprechen. Sie habe den Manager dabei auch zu einer privaten Veranstaltung begleitet.

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