24. Oktober 2019, 20:23 Uhr

Drei Verdächtige

24. Oktober 2019, 20:23 Uhr

Wiesbaden (dpa/lhe). Nach Informationen hessischer Sicherheitsbehörden besteht derzeit bei drei Landesbediensteten der Verdacht, sie könnten der »Reichsbürger«-Szene angehören. »Dem Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Hessen sind aktuell drei Personen bekannt, die im Landesdienst tätig sind und bei denen tatsächliche Anhaltspunkte oder ein Verdacht über eine Zugehörigkeit zur Szene der »Reichsbürger und Selbstverwalter« vorliegen«, teilte ein Sprecher des Innenministeriums in Wiesbaden mit.

Es liege im Ermessen der jeweiligen Behörde, wie sie auf diese Verdachtsfälle reagiert, erläuterte der Ministeriumssprecher. Über etwaige Maßnahmen, etwa eine Versetzung, müssten die Dienstherren die Sicherheitsbehörden nicht informieren. Offen blieb die Frage, wo genau die drei Bediensteten arbeiten. Sie gehörten weder der Polizei noch dem LfV an, erklärte der Sprecher.

»Reichsbürger« erkennen die Gesetze der Bundesrepublik nicht an und behaupten, das Deutsche Reich bestehe weiter.

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