17. August 2017, 09:00 Uhr

Leyen-Interview

Bundeswehr rüstet nach

Es sind unruhige Zeiten für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Wie sie die Probleme im In- und im Ausland angehen will, verrät die CDU-Politikerin im Interview.
17. August 2017, 09:00 Uhr
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist zuversichtlich, dass der Reformprozess bei der Bundeswehr gelingen wird. (Foto: Gregor Fischer)

Am Dienstag war sie zur Unterstützung des Wetterauer Bundestagsabgeordneten und CDU-Kandidaten Oswin Veith zu Gast in Bad Vilbel. Die zusätzliche Belastung schreckt sie aber nicht:

Frau Ministerin, es sind noch sechs Wochen bis zur Bundestagswahl. Machen Sie gerne Wahlkampf?

Ursula von der Leyen: Ja, Wahlkampf ist immer wie ein Endspurt, vor allem die vielen Termine und Reden sind fordernd. Es geht darum, auf den Punkt zu bringen, wofür man steht und wofür man wirbt. Die Menschen müssen wissen, wie wichtig diese Wahl für unser Land ist. Deswegen finde ich Wahlkampf spannend, auch die vielen Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern. Und das macht man dann trotz der Anstrengung gerne.

Der Konflikt zwischen den USA und Nordkorea hat sich zugespitzt. Sind Sie beunruhigt? Wie kann auf die beiden Konfliktparteien eingewirkt werden?

Wir befinden uns mit dieser Mission im Kampf gegen den Islamischen Staat. Und diesen Kampf dürfen wir nicht schwächen

Ursula von der Leyen zu Konya

von der Leyen: Ganz entscheidend sind drei Dinge: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, der sich geschlossen für Sanktionen ausgesprochen hat, muss weiter das Heft des Handelns in der Hand behalten und auf eine politische Lösung dringen. Zweitens ist es die große Aufgabe Chinas, seine Verantwortung wahrzunehmen. Das tut Peking bereits und das ist der richtige Weg. China ist das einzige Land, das auf Nordkorea direkten Einfluss hat. Drittens müssen beide Seiten rasch ihren Ton mäßigen, damit diplomatische Lösungen möglich werden.

Der Dauerstreit um die Bundeswehrpräsenz ist eine der vielen Belastungsproben des deutsch-türkischen Verhältnisses. Ist es angesichts der provokativen Haltung der Erdogan-Regierung nicht logisch, die deutschen Soldaten auch aus Konya abzuziehen? Was kann die NATO tun, um zu einer gemeinschaftlichen Haltung gegenüber der Türkei zu kommen?

von der Leyen: Konya ist in erster Linie eine Angelegenheit der NATO. Die Basis eine NATO-Abstützpunkt, auf dem NATO-Aufklärungsflugzeuge zwischenlanden, um im Auftrag der NATO einen Beitrag im Kampf gegen den IS zu liefern. Neun Soldaten aus Deutschland sind im Augenblick dort vor Ort neben Dutzenden weiterer Soldaten aus anderen NATO-Ländern. Insofern war es sehr wichtig, dass die NATO es übernommen hat, dafür zu sorgen, dass Parlamentarier – auch aus anderen NATO-Staaten – ihre Soldatinnen und Soldaten in Konya besuchen können. Man darf nicht vergessen: Wir befinden uns mit dieser Mission im Kampf gegen den Islamischen Staat. Und diesen Kampf dürfen wir nicht schwächen.

In den vergangenen Monaten machte die Bundeswehr mehrfach durch Skandale von sich reden: Menschenverachtende Ausbildungsmethoden Einzelner, rechtsextreme Tendenzen, der Fall Franco A. Was ist da in der Vergangenheit in der Führung schief gelaufen?

von der Leyen: Es steht außer Frage, dass die übergroße Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten einen tadellosen Dienst leistet. Und ich verstehe auch gut, dass die öffentliche Debatte für die Truppe schmerzhaft ist. Die Gesellschaft schaut sehr genau hin, wie die Bundeswehr mit diesen Verfehlungen umgeht. Kehren wir Dinge unter den Teppich oder gehen wir sie mit offenem Visier an? Meine Haltung ist: Wir gehen das direkt und transparent an. Die jungen Menschen und die Gesellschaft schauen sehr genau hin, wie die Bundeswehr sich verhält. Wenn wir das offen machen, dann kann die Bundeswehr sogar gestärkt aus dieser Phase hervorgehen.

Im Zusammenhang mit den Vorfällen bei der Bundeswehr wurde der Vorwurf laut, Sie hätten das Vertrauen der Truppe verloren. Was sagen Sie dazu?

von der Leyen: Wir haben in der Bundeswehr in den vergangenen Jahren enorme Schritte unternommen, sie ist nach innen und außen moderner und offener geworden. Das gefällt nicht jedem. Wir erleben nun ein Stück weit das Ringen zwischen Reformern und Traditionalisten, die möchten, dass alles so bleibt, wie sie es gewohnt sind. Ich kann das verstehen, aber die Bundeswehr ist heute eine Freiwilligenarmee, die jedes Jahr bis zu 100 000 Bewerbungen von jungen Männern und Frauen braucht, die sich ein achtsames und modernes Berufsumfeld wünschen.

Wenn ich mit dem heutigen Wissen zurückblicke, hätte ich noch früher versucht, die Trendwenden einzuleiten

Ursula von der Leyen zum Reformprozess bei der Bundeswehr

Deswegen haben wir ja auch die Trendwenden beim Personal, beim Material und die Öffnung hin zu einer stärkeren europäischen Ausrichtung eingeleitet. Mein Bundestagskollege Oswin Veith hat dabei sehr stark unterstützt, wofür ich ihm auch im Namen der Bundeswehr sehr dankbar bin. Ja, die Truppe ist gefragt wie selten zuvor, aber die Soldatinnen und Soldaten sehen auch, dass Ihre Bundeswehr nach Jahrzehnten wieder mehr Geld bekommt und endlich wieder wachsen darf. Das wird anerkannt und ich erlebe in der Truppe viel Zuspruch.

Was würden Sie im Nachhinein anders machen?

von der Leyen: Wenn ich mit dem heutigen Wissen zurückblicke, hätte ich noch früher versucht, die Trendwenden einzuleiten. Denn es dauert eben, bis sie sich in der Truppe auswirken.

Kürzlich stürzte ein Hubschrauber vom Typ »Tiger« in Mali ab. Zwei Soldaten starben. Vorher gab es Kritik am Gerät und an der Zuverlässigkeit der Tiger unter Wüstenbedingungen. Warum wurden sie trotzdem eingesetzt?

von der Leyen: Der Tod der beiden Piloten ist uns allen sehr nahe gegangen. Die Hubschrauber der Bundeswehr sind ein wichtiger Teil der UN-Friedensmission, auch weil sie die medizinische Rettungskette für die eingesetzten Soldatinnen und Soldaten absichern. Wir haben den Tiger bereits bei ähnlichen Klimabedingungen in Afghanistan eingesetzt. Unsere französischen Partner fliegen diesen Hubschrauber seit vielen Jahren in Afrika. Die Temperaturen am Tag des Absturzes lagen weit unter dem Grenzbereich für das Fluggerät. Deswegen verbieten sich voreilige Schlüsse. Ich habe in Mali selbst erlebt, wie akribisch und sorgfältig die Fachleute jeder Spur nachgehen. Das Untersuchungsteam wird noch länger brauchen, bis ein belastbares Ergebnis vorliegt.

Nach der Wiedervereinigung wurde die Bundeswehr 25 Jahre geschrumpft. Die Bundeswehr hat nun einen riesigen Nachholbedarf

Ursula von der Leyen

Die Modernisierung der Bundeswehr wird noch einige Zeit benötigen. Welche Projekte sind aktuell am wichtigsten?

von der Leyen: Nach der Wiedervereinigung wurde die Bundeswehr 25 Jahre geschrumpft. Die Bundeswehr hat nun einen riesigen Nachholbedarf. Wir haben Funkgeräte und Fregatten aus den 80er Jahren oder eine Lkw-Flotte aus den 70er Jahren, die dringend ersetzt werden müssen. Deswegen habe ich dem Parlament bereits im Jahr 2016 einen detaillierten Investitionsplan über 130 Milliarden Euro vorgelegt. Es ist gut, dass das Budget jetzt deutlich steigt. Wir haben es geschafft, die Trendwende einzuleiten, nämlich mehr Personal, mehr Finanzen für besseres Material. Das wird hoch anerkannt und das spiegelt mir die Truppe auch zurück. Die Mega-Aufgaben der nächsten vier Jahre sind Digitalisierung und die Arbeit der Cyber-Truppe, aber auch der weitere Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion.

Die Führungsposition im Verteidigungsministerium gilt allgemein als Schleudersitz. Bei all diesen Problemen: Gehen Sie morgens gerne an die Arbeit?

von der Leyen: Ja, ich bin sehr gerne Verteidigungsministerin. Denn immer wenn ich nah bei der Truppe bin, weiß ich, warum ich das tue. Mir sind die Soldatinnen und Soldaten ans Herz gewachsen. Das trägt.

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