18. März 2020, 22:27 Uhr

Aussetzung von Kita-Beiträgen?

18. März 2020, 22:27 Uhr

Wiesbaden - Einige hessische Kommunen haben auf die Schließung von Kindertagesstätten und Schulen wegen des Coronavirus reagiert und setzen die Gebühren für diese Einrichtungen zunächst aus. Ob das generell möglich ist, hängt auch von den Satzungen der einzelnen Kommunen ab, teilte ein Sprecher des Hessischen Städtetags am gestrigen Mittwoch mit. Unter Umständen benötige man einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. Die Stadt Wiesbaden zieht im April keine Beiträge für die Angebote der Kindertagesstätten, der öffentlich geförderten Kindertagespflege, der Betreuenden Grundschulen und der Grundschulkinderbetreuung ein, heißt es in einer Mitteilung der Stadt. Der Beschluss sei am Dienstag vom Magistrat getroffen worden und gelte sowohl für städtische Einrichtungen als auch Kindertagesstätten und Grundschulkinderbetreuungen in freier Trägerschaft. Über eine endgültige Erstattung der Beiträge werde der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung entscheiden. Dabei sollten auch die finanziellen Auswirkungen und rechtliche Konsequenzen betrachtet werden.

In Bensheim werden die Gebühren für März zunächst ausgesetzt. Wie ein Sprecher der Stadt mitteilte, gelte dies für Kitas, die in städtischer Hand seien. Dies habe der Bürgermeister entschieden. Man wolle mit diesem Schritt vor allem die Familien entlasten.

Auch aus Frankfurt heißt es, man wolle Eltern in dieser schwierigen Situation bestmöglich unterstützen. »Darum prüfen wir gerade, ob wir die Elternentgelte teilweise oder vollständig erlassen können«, teilte das Bildungsdezernat der Stadt mit. Man trage zurzeit alle nötigen Informationen zusammen und hoffe bis Dienstag eine Entscheidung fällen zu können.

In Kassel steht betroffenen Eltern eine Erstattung zu, wenn die Einrichtung zur Kinderbetreuung aufgrund von »höherer Gewalt oder Streiks« mindestens fünf Tage in Folge geschlossen bleibt. Bisher müsse dafür ein Antrag gestellt werden. »Wir überprüfen nun, wie wir ein unkompliziertes Verfahren hinkriegen«, sagte ein Sprecher der Stadt.

Die Stadt Rüsselsheim hat zunächst beschlossen, das Verpflegungsgeld auszusetzen. »Wie mit den Gebühren für Kita und Betreuungsschulen umgegangen wird, wird derzeit auf Kreisebene geklärt, um zu einer einheitlichen Regelung zu kommen«, hieß es.

In Hessen werden für die Betreuung in Kindergärten seit dem Kindergartenjahr 2018/2019 für Kinder ab 3 Jahren bis zum Schuleintritt für sechs Stunden am Tag keine Gebühren erhoben. Für eine Betreuung über diesen Zeitraum und das Alter des Kindes hinaus, sind Gebühren zu zahlen. dpa

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