03. September 2013, 21:08 Uhr

Bilanz der Bundesregierung, Teil XIII: Niebel

(rwa). Dirk Niebel wusste, worauf er sich einließ. Als Generalsekretär der Liberalen hatte er im Wahlkampf noch dafür geworben, das Entwicklungsministerium aufzulösen und es dem Auswärtigen Amt einzuverleiben. Nun sollte er selbst dort Minister werden – wie der berühmte Bock, den der Volksmund gerne zum Gärtner macht.
03. September 2013, 21:08 Uhr
Die Mütze war stets dabei: Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) informiert sich über ein Schulprojekt im Makueni-Distrikt, gut drei Autostunden südöstlich von Nairobi (Archiv). (dpa)

Ein Abwickler, der über Nacht zum Nebenaußenminister aufstieg? Der Parteifreunde mit schönen Posten in seinem neuen Ressort versorgt und sich als Alibi einen Büroleiter mit SPD-Parteibuch leistet? »Mir wurde«, erinnerte sich Niebel später, »die mediale Höchststrafe aufgebürdet. Aber ich habe mich sehr angefreundet mit diesem Amt.«

Vier Jahre danach gehört Niebel zu den wenigen Ministern in Angela Merkels Kabinett, die eine Reform von bleibendem Wert hinterlassen haben. Was seiner Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul in drei Legislaturperioden nicht gelang, erledigte er in einer halben: Die Neuorganisation der deutschen Entwicklungshilfe. Indem Niebel die drei staatlichen Organisationen GTZ, DED und InWent zur neuen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) verschmolz und enger an die Leine nahm, beendete er ein ineffizientes, kaum noch zu kontrollierendes Nebeneinander. Den Vorwurf seiner Vorgängerin, er breche radikal mit ihrer Politik, konterte er lässig: »Dafür bin ich gewählt worden.«

Ein großer Diplomat war der frühere Rugby-Spieler nie. Auch in seinem neuen Amt machte er seinem Ruf als Polit-Rambo alle Ehre – und das nicht nur wegen seiner Fallschirmjägermütze, die er bei Auslandsreisen partout nicht absetzen mochte. Mal ließ er einen privat in Afghanistan gekauften Teppich am Zoll vorbei einfliegen, mal spottete Niebel, sein Ministerium sei doch nicht das Weltsozialamt, mal ätzte er über seine Vorgängerin und deren »Politik der vollen Hirseschüssel«. Wo sie Unternehmer für eine Art Klassenfeind hielt, betrachtete er die Wirtschaft plötzlich als Partner. Bei einer seiner Reisen besuchte Niebel in Saigon gar einen Supermarkt der Metro-Kette – undenkbar für die »rote Heidi«, eine Selbstverständlichkeit für ihren Nachfolger. Schließlich bringt der Konzern mit einigen deutschen Entwicklungshelfern vietnamesischen Kleinbauern in speziellen Kursen bei, wie sie mit weniger Pestiziden auskommen oder ihre leicht verderbliche Ware besser lagern. Am Ende haben beide etwas davon – die Metro und die Bauern.

Entwicklungspolitik ist für Niebel kein Ausdruck reinsten Gutmenschentums, sondern ein wechselseitiges Geben und Nehmen. Staaten hätten keine Freunde, sagt er gerne, sondern in erster Linie Interessen. Immer wieder forderte er deshalb als Gegenleistung für deutsche Hilfe demokratische Reformen ein. Er drohte uneinsichtigen Regierungen wie der in Kambodscha mit dem Entzug von Mitteln oder stoppte wie in Ruanda die Zahlungen, nachdem das Land die Rebellen im Ostkongo unterstützt hatte. Als eine seiner ersten Amtshandlungen hatte er bereits die Entwicklungshilfe für China auslaufen lassen.

Unter normalen Umständen müsste Niebel bei einer Neuauflage von Schwarz-Gelb kaum um sein Amt fürchten. Dass er im Flurfunk der FDP trotzdem als Wackelkandidat Nummer eins gehandelt wird, liegt vor allem an seinem Zerwürfnis mit Parteichef Philipp Rösler. Wie kein andere Spitzenliberaler hatte der Entwicklungsminister Anfang des Jahres im Lichte beängstigender Umfragewerte auf einen Wechsel der Parteispitze gedrängt und sogar eine heilige Veranstaltung der Partei für seine Zwecke genutzt – das Stuttgarter Dreikönigstreffen. So gerne er Minister bliebe, so genau weiß Niebel allerdings auch, dass dahin nur ein Weg führt: Als Spitzenkandidat der Südwest-FDP muss er ein derart gutes Wahlergebnis liefern, dass Rösler an ihm gar nicht vorbeikann. Die vier Jahre als Generalsekretär helfen ihm dabei: »Wahlkampf«, sagt Niebel, »kann ich.«



0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos