23. August 2013, 17:08 Uhr

Bilanz der Bundesregierung, Teil XI: Rösler

(rwa). Angela Merkel ist keine besonders nachtragende Frau – die Geschichte mit dem Frosch jedoch wird sie so schnell nicht vergessen. Damals, im Mai 2011, stand der nette Herr Rösler in Rostock vor den Liberalen und erklärte seinen Mitgliedern, wie er sich die Zusammenarbeit mit der Kanzlerin und der Union in Zukunft vorstelle.
23. August 2013, 17:08 Uhr
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP, l.) nach einer USA-Reise mit 100 Managern von deutschen Start-Ups und IT-Firmen auf dem Flughafen in San Francisco (Kalifornien). (dpa)

Man nehme einen Frosch, frotzelte der neue FDP-Vorsitzende, setze ihn in einen Topf mit heißem Wasser – und er werde sofort herausspringen. Setze man den gleichen Frosch allerdings in einen Topf mit kaltem Wasser und drehe langsam die Temperatur hoch, »wird er zunächst nichts merken. Und wenn er etwas merkt, dann ist es zu spät für den Frosch«.

So ausgekocht war der neue Vizekanzler allerdings nur selten in den vergangenen beiden Jahren. Auch unter dem vom Gesundheits- zum Wirtschaftsminister aufgestiegenen Philipp Rösler dümpelt die FDP in den Umfragen noch gefährlich nahe an der Fünf-Prozent-Marke. Dass es nicht einfach werden würde, die Partei nach einer bislang beispiellosen demoskopischen Talfahrt und dem Sturz von Guido Westerwelle zurück in sicheres Gelände zu führen, ahnte der Neue zwar schon früh: »Vor mir liegt ein Marathonlauf.« Dass es ihm selbst womöglich genauso ergehen könnte wie seinem Vorgänger – das hatte Rösler allerdings nicht mit einkalkuliert. Einigermaßen sicher im Sattel sitzt der 40-Jährige erst seit der Landtagswahl in seiner niedersächsischen Heimat Anfang des Jahres, bei der die FDP mit fast zehn Prozent überraschend gut abschnitt. Bis dahin war in der Partei vor allem eine Frage diskutiert worden: Wie lange hält sich Rösler noch?

Für wenige Minister waren die vergangenen vier Jahre eine solche Berg-und-Tal-Fahrt. Um das unpopuläre Gesundheitsressort verlassen zu können, musste Rösler für eine kühl kalkulierte Rochade Birgit Homburger den Fraktionsvorsitz und Rainer Brüderle sein geliebtes Wirtschaftsministerium entreißen. Im Tauziehen um die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff riskierte er für einen Moment den Bruch der Koalition, indem er der Union Joachim Gauck als Kandidaten aufzwang. Und auch jetzt, in der Endphase der Legislatur, läuft es nicht wirklich rund für Rösler.

Umweltminister Peter Altmaier, so scheint es gelegentlich, würde die Energiewende lieber in einer schwarz-grünen Koalition zu Ende bringen als mit dem Wirtschaftsminister von der FDP, der die Förderung der erneuerbaren Energien vor allem nach ihren Kosten beurteilt und deshalb nach der Wahl die Stromsteuer senken will. Es gebe eine »dramatische Überförderung« der erneuerbaren Energien, sagt Rösler. Er plädiert für eine Art Moratorium: Die Förderung neuer Anlagen soll so lange angehalten werden, bis die nächste Regierung die Richtlinien reformiert hat. De facto würde das einen Ausbaustopp bedeuten.

Röslers Problem: Als Minister für Wirtschaft und Technologie kann er sich zwar als ordnungspolitisches Gewissen der Regierung fühlen, auf seinen Reisen deutschen Unternehmen Türen in neue Märkte öffnen und zu Hause regelmäßig gute Konjunkturdaten verkünden. Sein gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum aber ist begrenzt. Auch der Ausbau der Leitungsnetze, ein Eckpfeiler der Energiewende, kommt nur schleppend voran – er fällt in den Zuständigkeitsbereich des Wirtschaftsministers. Noch als Gesundheitsminister hatte Rösler überdies 2011 als das »Jahr der Pflege« ausgerufen. Es auch mit einer nachhaltigen Reform der Pflegeversicherung zu füllen, ist allerdings weder ihm noch seinem jungen Nachfolger Daniel Bahr gelungen.

Sollten die Liberalen es noch einmal in eine Koalition mit der Union schaffen, dürfte die Frage nach der politischen Zukunft von Rösler eine der interessantesten werden. Im Flurfunk der FDP wird bereits heftig darüber spekuliert, ob Brüderle sich dann als erfolgreicher Spitzenkandidat das Wirtschaftsministerium zurückholt und auch nach dem Amt des Vizekanzlers greift. Für Rösler blieben dann nur ein weniger prestigeträchtiges Ministerium oder der Vorsitz der Bundestagsfraktion. Bis dahin tröstet er sich damit, dass die Konkurrenz größere Probleme hat: »Anders als bei der SPD funktioniert bei uns die Zusammenarbeit zwischen dem Spitzenkandidaten und dem Parteivorsitzenden.«



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